Äh Dank schon mal von meiner Seite für die Einladung und die Möglichkeit,
die äh ersten Ergebnisse einer vergleichenden Umfragestudie hier zu präsentieren. Äh allerdings müssen wir und äh das wurde ja schon gesagt. Das Projekt bin nämlich nicht nur ich, sondern eben auch
konstant zusammen ist und Bernhard auch gleich direkt zugeben, dass wir hier eher eine Politikwissenschaftliche Perspektiv
auf die Coronakrise und keine Soziologische ähm präsentieren werden. Äh aber glücklicherweise haben ja äh Politik und Gesellschaft nicht nur in den Augen von Max Weber etwa
was äh miteinander zu tun, sodass das hoffentlich äh trotzdem ganz gut in die in die Logik der gesamten Reihe passt
in diesem Vortrag beschäftigen mich vor allen Dingen mit der Frage unter welchen Umständen Bürgerinnen eigentlich bereit sind
Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu akzeptieren oder sie vielleicht sogar positiv zu bewerten. Und hier liegt
eine ganz besondere Fokus eben auf der Rolle der legitim Legitimierung dieser Maßnahmen durch bestimmte Formen der Entscheidungsfindung. Und äh.
Wie schon bereits gesagt, es ist ein relativ frühes Stadion dieser Studie. Von dem her werden das wahrscheinlich mehr Ergebnisse als tatsächlich große Implikationen sein, die ich äh ihnen äh heute präsentieren kann.
Ähm mit
wenigen traurigen Ausnahmen hier ist vor allen Dingen zum Beispiel Brasilien zu nennen, steht natürlich die Eindämmung der Pandemie ganz oben auf der Prioritätenliste äh von Regierungen aktuell
und auch eigentlich, wenn man ehrlich ist, schon seit über einem Jahr, ne. Ähm.
Die Verringerung der Ansteckungsanzahl, bessere Versorgung von erkrankten Personen, aber auch
seit einigen Monaten die Entwicklung bestimmter Impfstrategien, sind.
Zentralen Ziele. Und äh für das Erreichen dieser Ziele ähm werden oder wir müssen eben auch bestimmte andere Dinge in äh
Kauf genommen werden. Ähm
sicherlich und das erleben wir auch alle äh tagtäglich äh während zentrale Freiheitsrechte und Bürgerinnenrechte eingeschränkt. Ähm wir sehen bestimmte Gefährdungen von Fortschritten
im Kontext dann
sozialer Gleichheit oder auch Geschlechtergerechtigkeit wir stellen auch fest, dass ganz viele andere Themen mehr oder weniger von der Agenda verschwunden sind
wenn wir uns vielleicht fünfzehn Monate zurückerinnern, war ein großes Thema die drohende Klimakatastrophe, Nachhaltigkeit und so weiter, darüber spricht aktuell fast niemand mehr.
Und ähm was wir auch sehen ist, dass äh die
Maßnahmen ganz oft auch mit einer, ja, Verschiebung von Befugnissen äh hin zur Exekutive oder hin zu den Verwaltungen äh äh einhergehen. Und entsprechend ist es eigentlich wenig überraschend, dass es auch äh große und teilweise auch hitzige Debatten äh gibt
über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen, über die Frage, wer eigentlich Entscheidungskompetenzen hat, wer eigentlich fachliche Kenntnisse und Kompetenzen hat
und dass diese Debatten und Diskussionen finden nicht nur aber vor allen Dingen eben auch in Demokratien statt
weil ich hier eben im zentrale Prinzipien einer offenen, demokratischen Gesellschaft mit diesen Maßnahmen durchaus kollidieren
Was wir aber auch sehen ist, dass es wieder so ein bisschen so einen Aufschwung gab für
die relativ alte Debatte äh über einen Wettbewerb der Regime, also ein Wettbewerb zwischen dem demokratischen, semidemokratischen oder autokratischen Regimen
mit Blick auf die Frage, wer kann denn eigentlich besser in diesen Ausnahmezuständen
wirklich handeln und äh agieren und da gab's ja auch in dieser Reihe zum Beispiel beim mit dem Vortrag von Jürgen Gerhards und Michael Sören auch schon sehr, sehr spannenden Beitrag, inwiefern wir eigentlich äh etwas von China lernen können oder auch nicht.
Äh in diesem Vortrag geht es vor allen Dingen um die zentrale Frage ähm welche
wolle eigentlich äh die demokratische Qualität von Entscheidungs
Prozessen, auf die Bewertungen der der Maßnahmen äh eigentlich hat und äh genauer geht es um die Frage, ob äh meine
konsensuale Entscheidung und konsensuale Entscheidungsprozess äh hier äh eine eine besonders wichtige oder vielleicht eine untergeordnete Rolle spielt.
Sei mir erlaubt einen ganz kurzen Werbeblock hier äh einzubetten
denn äh diese Studie ist Teil eines äh viel größeren
ein Forschungskonservation äh mit Kolleginnen der Universität Heidelberg und auch von äh Mannheim und Köln. Ähm das Projekt.
Startete ursprünglich bereits zweitausendsiebzehn und es ging um die Frage Veränderung durch Krisen, Solidarität und Entsolidarisierung in Deutschland und Europa
und wir haben uns da ganz unterschiedliche Krisen angeschaut und deren Effekte auf ganz unterschiedliche Dinge, auf
politische Solidarität, die Legitimität von Demokratie, institutionelles Vertrauen, Einstellung gegenüber der Europäischen Union und so weiter, aber eben auch das Verhältnis von verschiedenen sozialen Gruppen zueinander, also etwa.
Blick auf von Migrantinnen, Asylbewerberinnen oder auch zwischen Generationen
und ähm wer irgendwie ursprünglich uns primär auf die äh Wirtschafts- und Finanzkrise, auf die auf das Aufkommen von, von Flüchtlingen
aber auch auf äh Legitimitätskrisen innerhalb der Europäischen Union konzentriert haben, war es relativ klar, dass wir eben auch versuchen wollen, nun in einem in einer letzten Etappe des großen Projekt
Ähm
ja uns die Effekte der Pandemie auf diese unterschiedlichen Aspekte anzuschauen und wir sind äh sehr froh, dass das äh BMWF nicht nur grundsätzlich diese Studie äh äh.
Gefördert hat, sondern uns auch nochmal ein paar zusätzliche Mittel gegeben hat, um eben diesen Blick auf die Pandemie äh auch zu schärfen. Ähm.
Werbungende kommen wir nun eigentlich zu der Frage, die uns heute interessieren sollte ähm.
Wir müssen ja nicht das Rad neue finden, sondern wir wissen schon relativ viel darüber oder haben eine grundsätzliche Vorstellung darüber, wie eigentlich so Entscheidungen äh in einem äh politischen Regime ähm getroffen werden können und äh.
Wir können uns äh so ein politisches
Entscheidungsmodell relativ einfach Vorstellung in Anlehnung an und viele andere aber natürlich stark vereinfacht
kann man argumentieren, dass dieser Prozess in vier zentralen Schritten ähm abläuft. Wir haben auf der einen Seite natürlich in irgendeiner Form ein
Input, also wir haben zum Beispiel Präferenzen der Bürgerinnen und Bürger, denen das System eingespielt werden. Es können aber eben auch äh externe ähm Ereignisse sein, ein Problemdruck der existiert
dieser Input wird eben eingespielt in diesen politischen Prozess und wird dann im sogenannten.
Ähm verarbeitet. Ähm da spielen dann eben auch äh die äh Entscheidungsprozesse, um die es ja hauptsächlich gehen soll, eine eine zentrale Rolle
und äh idealerweise steht dann eben am Ende dieses Prozess ein ein Output, politische Entscheidungen, über Maßnahmen, Gesetze, äh Behandlungen, die eben erfolgen sollen.
Und diese, diese Handlungen wiederum äh und das ist dann der vierte Schritt, äh die äh bleiben natürlich nicht im luftleeren Raum, sondern die werden von der Gesellschaft
eine bestimmte Art und Weise aufgenommen, er valuiert, äh es generiert sich ein ein Feedback und der.
Dieses Feedback wiederum äh hat dann in so einer Art ähm ja eben eine Tat Feedback-Schleife dann wieder Einfluss auf zukünftigen Input. Das heißt, wir haben hier auf eine bestimmte Art, der einen sich ständig wiederholen, da wieder sich ständig wiederholenden
Prozess. Ähm wenn wir das nun auf unsere Studie und die aktuelle äh pandemische Lage
ziehen, dann können wir diese vier Schritte noch etwas weiter spezifizieren. Ähm wir haben auf der Inputseite würden wir normalerweise etwas erwarten, wie zum Beispiel Wahlen oder Volksabstimmungen und so weiter. Jetzt ist es natürlich so, dass äh es war zufälligerweise der Fall ähm jetzt keine Wahlen stattfinden
mit denen dann über eine Strategie in der Pandemie entschieden werden kann. Das heißt, hier geht es vor allen Dingen um die Problemlast. Das heißt, wir haben natürlich Daten aus der aus der medizinischen Forschung oder aus ganz anderen Bereichen. Wir haben Umfragedaten und so weiter, die den politischen Akteuren signalisiert,
was die Bürgerinnen wollen und dass es eben eine große Problem das gibt und ein Handlungsbedarf.
Beim habe ich bereits gesagt, es geht vor allen Dingen hier um Entscheidungsprozesse. Wer ist eingebunden, wie werden diese Entscheidungen äh getroffen
und dann haben wir eben ein Output, hier könnte man auch wiederum sehr vereinfacht äh sagen, dass wir unterschiedliche Arten von Output natürlich unterscheiden können. Wir haben einen primären Output, das sind diese Maßnahmen, die ganz,
direkt und gezielt die Pandemie bekämpfen sollen. Wir haben aber auch sekundäre äh äh Maßnahmen im sekundären Output, wo es dann eher um die Frage geht, wie kann man eigentlich die die Konsequenzen der Pandemie äh irgendwie abmildern und hier
denke ich, sind bestimmte Formen von ökonomischen Hilfen ein relativ einfaches äh Beispiel. Das Feedback wiederum in diesem besonderen Fall
könnte man zum einen mit Konformität bezeichnen, also das heißt sind die Bürgerinnen eigentlich dann bereit, sich auch an diese Maßnahmen zu halten
aber und das äh ist dann eine etwas umfassendere Bewertung
ist es denn so, dass die Bürgerinnen denken, dass die Regierung richtig gehandelt hat und ihr damit sozusagen auch eine weitreichendere Unterstützung äh zusagen und das wiederum ist natürlich äh sehr, sehr zentral auch für die zukünftige Akzeptanz
äh von Entscheidungen und wichtig auch generell für die Akzeptanz eines solchen, eines solchen Prozessmodells und eines solchen äh politischen Systems.
Wir wollen nun einen genaueren Blick darauf werfen, welche Rolle eigentlich die die demokratische Qualität von Entscheidungsprozessen, also eben dieser auf die Bewertung der Maßnahmen, also das Feedback.
Ähm besitzt. Ähm die empirische Studie auf den äh die Ergebnisse, die ich gleich präsentieren werde, basieren
ist man vergleichendes Umfrageexperiment, in elf europäischen Ländern, wir haben da versucht 'ne relativ große
grafische äh Breite und auch eine bestimmte Heterogenität bei der Auswahl der Ländern mit abzudecken. Die Daten wurden erhoben im Spätherbst äh zwanzig zwanzig. Äh sind Online-Befragungen
und was wir im Endeffekt gemacht haben ist, dass wir den Personen fiktives Szenarien gegeben haben, indem wir drei Dimensionen variiert haben
äh aber gleichzeitig die Maßnahmen, die tatsächlich verabschiedet wurden, konstant gehalten haben. Das heißt, wir wollen wissen
wenn die Maßnahmen, mit denen die Bürgerinnen konfrontiert sind, identisch sind, welchen Effekt hat denn haben denn diese Variationen dieser drei Dimensionen auf die Bewertungen durch die Bürgerinnen und Bürger.
Was wir variiert haben ist zum einen der Input der der Problemdruck oder die Problemlast und hier haben wir
Ganz einfach ja einen Unterschied starkes Ausmaß an Covid neunzehn Inzidenzenverbände, zum einen eben, dass es kaum neu infizierte Personen oder Tote gibt und zum anderen, dass es eben einen starken Anstieg gibt und die zweite Kategorie wäre dann natürlich diejenigen, die anzeigt, dass die
Probleme viel größer ist.
Bei der Prozedur, worum's hier zentral gehen soll, geht's quasi um die Frage, ob die Regierung mehr oder weniger ganz alleine entschieden hat, das Parlament nicht mit einbezogen hat und auch.
Lediglich die Verabschiedung der Maßnahmen mit einer absoluten Notwendigkeit begründet hat. Versus etwas, das wir konseduale Prozedur nennen. Es wurde dann in dem Szenario
den äh befragten Personen gesagt, dass die Regierung äh das Ganze in den Parlament vorgelegt hat.
Wurde abgestimmt, eine große Parlamentsmehrheit war dafür und gleichzeitig hat die Regierung auch die Maßnahmen
auf der Basis verschiedener wissenschaftlicher Studien und so weiter begründet
Letztlich haben wir auch noch den äh sekundären Output äh äh variiert in unserem Experiment. Da ging's eben um die Frage, ob es denn, ob es denn eine Ankündigung gab, dass es zusätzliche äh wirtschaftliche Hilfen für
Familien und Personen mit geringerem Einkommen oder kleineren Firmen geben sollte oder nicht. Die
Die Ergebnisse äh basieren auf verschiedenen Regressionsmodellen, äh die wir nach dem ursprünglichen Standards für Analysen von Umfragedaten aus unterschiedlichen Ländern durchgeführt haben
und im ersten Schritt interessiert uns inwieweit eigentlich die äh Manipulation dieser drei Dimensionen, also die unterschiedlichen Ausprägungen, einen Effekt haben auf diese Konformität und die Regierungsunterstützung
Und was wir hier sehen ist ähm dass die ähm.
Signifikante Effekte finden, das heißt wenn der Problemdruck die Problemlast höher ist, dann
sind die Leute eher bereit, sich an die Maßnahmen zu halten, sie äh weisen dann eben aber auch, dass die Regierung richtig gehalten hat, gehalten äh gehandelt hat
und dieses Muster sehen wir eben auch mit Blick auf die Prozedur und auf die ökonomischen Hilfen. Interessant ist aber auch hier bereits zu sehen, dass äh die Relevanz des, also der Frage, ob tatsächlich diese Entscheidung.
Konsens erzielt wurde und wissenschaftlich begründet wurde ein etwas kleineren Effekt hat. Das heißt, die, die wirklich treiben, die Kräfte scheinen hier die äh Inzidenz äh und Levelunterschiede zu sein und die Frage, ob's eben
äh ökonomischen Hilfe gibt ähm oder nicht.
Wir wollen aber auch untersuchen, wie fern eigentlich dieser Effekt dieser konsensualen Prozentur von den beiden anderen Dimensionen
abhängig oder unabhängig ist. Es wäre ja zum Beispiel denkbar, dass eine sehr hohe Problemlas bereits eine eigene äh Legitimationsquelle liefert, eben weil der Druck
dann so groß ist und man eben lieber schnell ähm handeln möchte und
nicht erst durch die Parlamente gehen möchte oder auch wissenschaftliche Studien warten möchte oder eben auch, dass man ähm, wenn man die Maßnahmen durch durch andere Begleitmaßnahmen äh
Durch Begleitmaßnahmen begleitet werden, sehr großartige Formulierung. Ähm was man ein bisschen überspitzt vielleicht als die Idee von Brot und Spiele irgendwie äh mitnehmen könnte. Das heißt, das ist sozusagen die Idee, dass die die Schwere der Einschränkungen
Maßnahmen durch etwas anderes wieder wieder aufgehoben wird. Und in der Tat ähm sehen wir hier auch, dass die ähm.
Dass vor allen Dingen bei erhöhter Problemlast, also beim Input und bei der Existenz oder Ankündigung von ökonomischer Hilfe, die äh Relevanz, Konzentriale, Prozeduren auf die Konformität
deutlich nachlässt für die Regierungsunterstützung ist es weiterhin sehr wichtig, aber zumindest die unmittelbare Frage, ob man sich an diese Maßnahmen halten möchte oder nicht.
Dafür ähm ist, es sind dann sozusagen konsensuale Prozeduren nicht mehr so wichtig, wenn wir einen starken Anstieg der Inzidenzen.
Haben oder wenn gleichzeitig ökonomische Hilfen äh für äh ähm ärmere Familien zum Beispiel angekündigt wurden.
Schlussfolgern, dass äh konsensuale Prozeduren immer eine wichtige Rolle und vor allen Dingen auch eine gleich wichtige Rolle für die Unterstützung der Regierung, also für diese etwas abstrakteres Feedback
irgendwie äh liefern. Und die Antwort darauf lautet äh nein und man kann es auch relativ einfach zeigen, wenn man das Vertrauen in Institution und Akteure in die Überlegungen mit einbezieht
wenn man das Parlament als Institution mit Expertise und damit also auch dessen Einbindung als Legenerationsquelle ansieht, dann sollte man annehmen, dass ein höheres Vertrauen in die Parlamente, den Effekt der Einbeziehung auch tatsächlich verstärkt.
Und das finden wir auch äh in unserer Untersuchung, also der Unterschied.
Eine Person, die dem Parlamenten eigentlich kaum vertraut
oder eine Person, die ein sehr hohes Vertrauen hat, ist relativ dramatisch äh und äh wir finden eben genau das, je höher das Vertrauen.
Desto wichtiger ist es auch für die Beurteilung inwiefern das Parlament mit einbezogen wurde oder nicht.
Ähm das Gleiche gilt auch für das Vertrauen in die Wissenschaft. Äh die Rechtfertigung mit Hilfe von Wissenschaften und Studien, also der Konsens mit der Wissenschaft erhöht die Unterstützung der Regierung nur, wenn großes Vertrauen bei der Bevölkerung in die Wissenschaft auch
vorliegt. Man könnte also sagen, dass Konsens an sich kein Selbstzweck ist, sondern dass das Vertrauen in die einbezogenen Akteure eine wichtige Rolle spielt.
Also eher sowas wie eine ja relativ rationale Denkweise bei den Bürgerinnen und Bürgern.
Wie lassen sich diese zugegeben ersten Ergebnisse zusammenfassen? Klar ist äh zur Bekämpfung der Pandemie müssen Regierungen
für liberale Demokratien und offene Gesellschaften durchaus auf problematische Maßnahmen zurückgreifen.
Unsere Studie zeigt,
dass äh die Frage der demokratischen Qualität dieser Entscheidungsprozesse, also die Frage inwieweit Konsens
gesucht wurde und eben auch andere Akteure mit einbezogen wurden, schon einen Beitrag und eine positive Bewertung dieser Maßnahmen äh.
Zur Folge hat
aber dass man da durchaus ein bisschen relativieren muss. Es scheint ein Stück weit so, dass die Relevanz, dieses Konsens äh auf der Kurzstrecke, also wenn's tatsächlich um diese um diese unmittelbare Konformität mit den Maßnahmen geht, eine eher untergeordnete Rolle spielt.
Als im Vergleich zu dieser allgemeineren äh.
Der der Regierung und damit auch das, was sozusagen das ganze System ein bisschen stärker am Laufen hält
und äh aber auch diese Unterstützung ist ein Stück weit rational und konditional mit Blick auf das Vertrauen in die beteiligten Institutionen.
Eine vorsichtige Implikation könnte sein, dass ähm wahrscheinlich, dass man durchaus eventuell argumentieren könnte, dass Konzentual Prozeduren ein Stück weit verzichtbar sind für die unmittelbare Bekämpfung der Pandemie
aber wenn man dann tatsächlich auf sie verzichtet, es äh potentiell
problematisch wird für die nächsten Schritte. Und wie wir ja wissen oder auch alle sehen und erleben müssen, ist äh Pandemie ja eben kein Kurzstrecken äh
Pandemie eben kein Erfolg nicht auf der Codestrecke, sondern das ist eher ein Marathon und entsprechend äh ist es sicherlich
wichtig und auch äh äh sinnvoll, äh weiterhin äh Stärke auf Konsens und auf Antieinbindung anderer Akteure zu setzen.
Herzlichen Dank fürs Zuhören und jetzt freue ich mich auf äh Ihre Kommentare und Fragen.