Herzlichen Dank für die Einladung, für die nette Anmoderation und für die Gelegenheit meine Forschung in diesem Kreis zu präsentieren. Mein Vortragstitel behauptet ja, das marginalisierte Gruppen wegen der Pandemie seltener in Haft gelangen würden.
Und ich werde in den folgenden fünfzehn Minuten darlegen, warum das so ist.
Und damit auf der Kehrseite auch, dass in normalen Zeiten Gruppen von Menschen mit multiplen Problemlagen und Belastungen eben verstärkt den Risiko ausgesetzt sind, inhaftiert zu werden,
auch mal von vorne, warum sollte die Palme nie überhaupt Auswirkungen auf die gefangenen Zahlen haben?
Das Corona Virus ist ja bekanntlich dort besonders gefährlich, wo viele Personen auf engem Raum zusammenleben.
Und dieser Fakt macht Gefängnisse und eben zu Orten, an denen es besonders leichtes Spiel hätte. Viele Gefangene befinden sich dort auf engem Raum.
Und so war es dann auch so, dass in den Schreckmomenten ähm unter dem Eindruck der beginnenden Panimier im März zweitausendzwanzig äh es galt die Belegungszahlen in den Justizvollzugsanstalten ganz schnell und deutlich zu reduzieren.
Wie kann das gelingen? Einerseits durch Entlassungen, also Menschen, die schon da sind, rausschicken und andererseits durch weniger Neuaufnahmen.
Nochmal einen Schritt zurück, wie viele Menschen sind denn in normalen Zeiten überhaupt in Haft.
Es gibt unterschiedliche Gruppen von Gefangenen, ähm bestimmte Gruppen betrachte ich heute ausdrücklich nicht. Nämlich Untersuchungshaft gefangene diese Menschen noch gar nicht verurteilt.
Sicherungsverwahrte, die haben ihre Strafe abgesessen, sind aber zum Schutz der Bevölkerung inhaftiert und auch Jugendstrafgefangene lasse ich weg, weil für die ein anderes Gesetz des Jugendgerichtsgesetz gilt.
Ich fokussiere heute auf erwachsene Gefangene, die eine Freiheitsstrafe nach allgemeinem Strafrecht verbüßen und die Strafvollzugsstatistik weist einen Überblick ähm aus über die gefangenen Zahlen,
immer jährlich zum Stichtag einunddreißigster März.
In den letzten Jahren zweitausendfünfzehn bis zweitausendneunzehn waren.
Zu diesem Stichtag Ende März nie weniger als sechsundvierzigtausend Personen in Haft. Also erwachsene Freiheitsstrafen fangen,
Am Stichtag zum einunddreißigsten dritten zweitausendzwanzig, also der Loktown war gerade ganz frisch in Kraft, sehen wir, da waren's nur noch knapp zweiundvierzigtausend.
Um den Effekt der Panemie zu verdeutlichen, stelle ich ihnen nochmal die Zahlen für Februar zweitausendzwanzig als alles noch normal verlaufen ist,
Juni zweitausendzwanzig, als der Vollzug noch nicht wieder zu seinen alten Praktiken zurückgekehrt war gegenüber.
Die Anzahl der Gefangenen reduzierte sich in diesem Zeitraum von rund fünfundvierzigtausend im Februar auf rund achtunddreißigtausend im Juni zweitausendzwanzig.
Das entspricht einem Rückgang von rund fünfzehn Prozent.
Aber meine Behauptung ist ja immer noch sozial magimentsierte Gruppen weniger und wie kann man das jetzt feststellen, welchen Anteil sozial maginalisierte Gruppen ausmachen,
Dazu erkläre ich ihnen eine Sonderform der Freiheitsstrafe, nämlich die Ersatzfreiheitsstrafe.
Diese Strafform macht in normalen Zeiten rund neun bis zehn Prozent der Freiheitsstrafen gefangen aus.
Da die Strafen sehr kurz sind im Durchschnitt um die siebzig bis achtzig Tage sorgen sie für einen recht hohen Durchlauf in den Anstalten.
Seit zweitausendzwei gibt's leider keine offizielle Statistik mehr darüber, wie viele Zugänge zur Ersatzfreiheitsstrafe es jährlich gibt
Die letzte Zahl aus dem Jahr zweitausendzwei wies sechsundfünfzigtausend Fälle pro Jahr aus
Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass sich das wesentlich reduziert hätte. Also tatsächlich sorgen diese gefallenen Firmen sehr hohen Durchlauf, für einen rein und raus in den Anstalt.
Und eben diese genannte Rückgang der gefangenen Zahlen von fünfzehn Prozent, den ich ihnen gerade gezeigt habe beruht ganz wesentlich darauf, dass die Zahl der Gefangenen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßt haben,
ganz stark gesenkt wurde. Und zwar um rund zweiundsiebzig Prozent. Die Zahl der anderen Gefangenen ist nur um rund neun Prozent zurückgegangen.
Aber was ist überhaupt eine Ersatzfreiheitsstrafe? Das ist möglicherweise gar nicht so bekannt,
Eine Ersatzfreiheitsstrafe ist die Folge einer nicht bezahlten Geldstrafe. Und ich spreche sie ganz kurz durch den Vollstreckungsweg, damit es so ein bisschen anschaulicher wird,
In Deutschland werden Geldstrafen nach dem Tagessatzsystem verhängt.
Und die Tagessatzanzahl spiegelt dabei die Schuld des Verurteilten wieder oder der Verurteilten.
Und der die Tagessatzhöhe ist ein dreißigstel des monatlichen Nettoeinkommens. Die Vollstreckung übernimmt die Staatsanwaltschaft.
Und wenn die Strafe einfach bezahlt wird, ist die Strafe getilgt und somit erledigt. Wenn eine Zahlung ausbleibt, wird zunächst einmal versucht, zu pfenden,
Wenn aber auch das nicht möglich ist, dann besteht zahlungsunfähigkeit und diese Zahlungsunfähigkeit ist Voraussetzung für die Ladung zur Ersatzfreiheitsstrafe.
Kann man dann auch atmen wenden durch gemeinnützige Arbeit. Ähm, wenn auch das nicht gelingt und das gelingt in den seltensten Fällen,
Dann gehen die Personen in Hass, hier in Deutschland tägt ein Tag in Hass einen Tagessatz. Im Anschluss ist die Geldstrafe getilgt, sie bleibt also nicht stehen.
Ähm auch in Haft kann man übrigens noch bezahlen, also Zahlung setzt einen jederzeit wieder frei.
Im März zweitausendzwanzig hat sich das Vorgehen jetzt dahingehend verändert, dass keine Ladung zum Strafantrieb mehr erfolgt ist. Die Straßen wurden aufgeschoben.
Und gelangen so eben nicht mehr in den Vollzüg.
Der Justizvollzug ist Ländersache und insofern können wir nicht von einem einheitlichen Vorgehen in ganz Deutschland, kann ich nicht von einem einheitlichen Vorgehen Deutschland berichten, sondern ähm die Bundesländer haben sich im Detail unterschiedlich verhal.
In der ersten Welle im März zweitausendzwanzig gab's zwei verschiedene Vorgehensweisen. Die eine Gruppe hat die Ladung ausgesetzt, also das heißt, es wurden keine neuen Ersatzfreiheitsstrafen, Gefangenen mehr in den Vollzug aufgenommen.
Und die zweite Gruppe hat das gemacht und zusätzlich noch den Vollzug ausgesetzt, beziehungsweise unterbrochen bei Personen, die schon in Haft waren,
Also hat die einfach nach Hause geschickt, um so nochmal einen zusätzlichen Platz in den Anständen zu schaffen. Im Sommer haben einige Länder die Ladung wieder aufgenommen,
Und Berlin ist übrigens das einzige Bundesland bisher, dass die Ersatzfreiheitsstrafen teilweise die Aufgeschobenen erlassen hat. Die anderen Bundesländer haben sie tatsächlich verschonen, das heißt, sie werden wie so eine Buchwelle ähm vom Vollzug jetzt hergeschrieben.
Stand März zweitausendeinundzwanzig, also jetzt ist es so, dass es in vielen Ländern wieder eine Aussetzung gibt, aktuell vollstrecken, beispielsweise nur Baden-Württemberg-Reihe, in Hessen, Niedersachsen.
Und ausgewählte DFS auch Rheinland-Pfalz in Sachsen-Anhal.
Die Zahlen, die offiziellen Statistiken zu vollzugaktuell nun verfügbar sind bis Juni zweitausendzwanzig fokussiere ich jetzt nochmal auf diesen Zeitraum.
Und obwohl die Bundesländer unterschiedlich vorgingen zeigt sich in allen ganz deutlichen Rückgang.
Ich habe eben hier in dieser Grafik gegenübergestellt der blaue orangene Balkon ist der Stand im Februar zweitausendzwanzig und der grau-rote Balkon ist der Stand im Juni zweitausendzwanzig.
In Nordrhein-Westfalen das traditionell auch aufgrund der Mängel der Bevölkerung ähm den größten Anteil an Verzugsvollzugspopulationen hat,
gingen die Zahlen der Ersatzfreiheitsstrafen gefangenen von rund tausendeinhundert, auf rund vierhundert zurück. In Bayern schon sechshundertfünfzig, auf zweihundertfünfzig in Mecklenburg-Vorpommern, von achtundsiebzig auf dreizehn,
Illustration. Und wieder zu meinem Thema sozial marginalisierte Gruppen.
Was ist also bekannt über diese Gruppe bei der ja und das schon Hinweise auf die soziale Marginalisierung Zahlungsunfähigkeit, letzten Endes der Haftgrund ist. Dazu gibt's Erkenntnisse aus verschiedenen Studien,
und da der Justizvollzug Ländersache ist, widmen die sich stets einzelnen Bundesländern oder Haftanstalten. Um jetzt eben zu sehen, um welche
Gruppe von Menschen es sich handelt, ähm, möchte ich Ihnen ein Beispiel geben. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen konnte ich die Daten zu allen Ersatzfreiheitsstrafengefangenen der Jahre zweitausendvierzehn bis siebzehn in Mecklenburg-Vorpommern analysieren,
Das Sampel umfasste rund zweitausenddreihundert Ersatzfreiheitsstrafen fangen.
Und eine Clusteranalyse begab vier typische in Anführungszeichen ähm Ersatzfreiheitsstrafen gefangen,
Das macht so ein bisschen deutlich wie die Gruppen ähm sich zusammensetzen.
Die erste Gruppe, die haben mir gezeichnet als persistenz straffällige mit Suchtproblemen. Hat elf vorherige Einträge im Bundeszentralregister, also äh vor Strafen elf Vorstrafen.
Achtzig Prozent dieser Gruppe zeigen Hinweise auf eine Suchtproblematik und bei ungefähr einem Drittel gibt es Hinweise auf eine psychische Erkrankung.
Mehr als achtzig Prozent sind arbeitslos.
Und zudem ist jede beziehungsweise jeder sechste Obdachlos, der in diese Gruppe fehlt.
Die zweite Gruppe, die wenig auffälligen, erstinhaftierten, sind in den meisten Bereichen unauffällig. Sie haben die wenigsten Vorstrafen, drei von vier sind hier erstmals in Hass.
Mit einem Durchschnittsalter von einundvierzig Jahren sind die tatsächlich schon ersten Gefängnisaufenthalt vergleichsweise alt. In dieser Gruppe,
war zudem ein relativ, also immer relativ zur anderen Gruppe gesehen, hoher Anteil vor Haftantritt auch in Arbeit ähm fast. Ähm ja, nur fünfundsechzig Prozent Arbeitslosigkeit herrschte hier vor
Im Vergleich zu den anderen Gruppen ist in dieser Gruppe zwar der geringste Anteil Obdachloser zu verzeichnen.
Allerdings sind's trotzdem mit acht Prozent immer noch sehr viele.
Die Täterinnen und Täter mit Eigentumsdelikten und Suchtproblematik weisen meist an Eigentumsdelikt, als Anlass tat für die Geldstrafe aus.
Und auch bei den Vorstrafen finden sich hier sehr viele Eigentumsdelikte. Mit drei von vier Personen in dieser Gruppe besteht ein Suchtproblem.
Bei den wiederholt schwarzfahrenden war zu achtzig Prozent die Leistungserschleichung, also das Schwarzfahren anders für die Geldstrafe.
Neun von zehn Personen in dieser Gruppe weisen mindestens auf eine entsprechende Vorstrafe auf.
Auch hier gibt's wieder einen sehr hohen Anteil Obdachloser und arbeitsloser Menschen.
Vielleicht bleibt diese Quantitativbeschreibung noch ein bisschen abstrakt, deshalb möchte ich sie industrieren mit Erkenntnissen aus einer Studie, die wir in Nordrhein-Westfalen,
mit Personen geführt haben, die Zahlungsunfähige, Geldstrafenschulden waren und wir konnten da vierundvierzig qualitative Interviews führen und daraus drei typische Lebenslagen weg konstruieren.
Die in einer akut schwierigen Lebenslage waren, hatten vor kurzem noch ein geregeltes Leben und meist auch ein festes Arbeitserlebnis
Aber dann ist ein kritisches Lebensereignis eingetreten,
Und durch diesen durch diese Situation wurden sie sprichwörtlich aus der Bahn geworfen und so etwas wie Destilgen einer Straßen geriet in den Hintergrund.
Bei den Personen, ähm, deren Lebenslage wir als dauerhaft ungeordnet beschreiben.
Sie benennen ihre Alltagsstruktur mit Umhängen, ähm sie sind mehr als ein Jahr bereits arbeitslos.
Und haben oftmals auch ein langjähriges Suchtproblem.
Zu dem trat oft auch vor der Inhaftierung nochmal zusätzlich ein kritisches Lebensereignis auf. Bei demjenigen, der in Lage wir als Desolat beschreiben.
Ist im Prinzip die Situation die gleiche wie bei den dauerhaft ungeordneten Lebenssituationen. Zusätzlich sind die Betroffenen aber noch ohne festen Wohnsitz.
Und auch die Delikte geben uns nochmal einen Hinweis auf die prekären Lebensbedingungen derjenigen, die ihre Geldstrafe durch eine Ersatzfallstrafe tilgen.
Rund vierundfünfzig Prozent der in Nordrhein-Westfalen im Jahr zweitausendsiebzehn inhaftierten
Gefangenen, die eine Ersatzfahrtstrafe verbüßt haben, hatten ein Eigentumsdelikt, dreißig Prozent oder Schwarzfahren, vierundzwanzig Prozent als Anlass gelegt.
Das ist insofern übrigens kein Zufall, als es bei bestimmten Delikten eine deutlich erhöhte Wahrscheinlichkeit gibt, eine Ersatzfreiheitsstrafe zu verbüßen.
Die Auswertung aller getilten Geldstrafen in Nordrhein-Westfalen bin ich in einem Projekt gemeinsam mit Kollegen durchführen konnte
hatten wir alle Geldstrafen, die in den Jahren zweitausendzehn bis zweitausendzwölf in Nordrhein-Westfalen getilgt wurden, also wirklich alle, die Grundgesamtheit äh Daten darüber vorliegen und das zeigte uns.
Rund jede oder jeder zwölfte verurteilte zumindest teilweise eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten muss. Ähm.
Und es hat sich gezeigt, dass die Gefahr für diejenigen, die am höchsten ist.
Die aufgrund von Leistungserschleichen verurteilt waren, also wieder das Schwarzfahren. Mehr als jede beziehungsweise jeder siebte ging deine Haf.
Darauf folgten dann Personen, die wegen eines Vermögensdeliktes verurteilt waren und diese klassischen Armutsdelikte werden eben klassischerweise von Personen begangen, äh die wenig Geld haben.
Zum Vergleich nochmal bei von denjenigen, die eine Geldstrafe aufgrund eines Verstoßes gegen die Abgabenordnung oder eines Steuerdeliktes erhalten haben, verbüßte nur etwa wie der dreiundvierzigste Person. Zumindest teilweise in Haft.
Man könnte hier davon sprechen, da ist ja Zugang zu finanziellen Ressourcen notwendig, also möglicherweise kann man's als Reichtumsdelikt bezeichnen.
Wenn wir jetzt noch einen Schritt weitergehen und uns ansehen, wie ist es bei denjenigen, die in Haft kommen, da besteht ja weiterhin die Möglichkeit, dass sie bezahlen. Also die Geldstrafe kann durch Zahlung jederzeit getickt und die hast beendet werden.
Aber wie oft gelingt denn das? Hat auch hier nochmal die soziale Marginalisierung eine Bedeutung, ähm gibt's da signifikante Unterschiede.
Ja, die gibt es. Ich konnte mit Kolleginnen die Daten von einerseits Freiheitsstrafen für Büchenden ähm der Justizvollzugsanstalt Köln aus den Jahren zweitausendsiebzehn bis neunzehn analysieren
knapp dreitausendvierhundertzehn. Und da haben sich signifikante Unterschiede gezeigt. Während zu uns überraschend die Tagessatzanzahl keinen signifikanten Unterschied gemacht hat
galt das für Geschlecht, Staatsangehörigkeit und Delikt schon. Die Auslösung gelingt tatsächlich Männern seltener als Frauen.
Sie gelingt solchen Gefangenen, die die Geldstrafe wegen Eigentumsdelikten erhalten haben, seltener als solchen, die sie wegen Straßenverkehrsdelikten oder Büro äh Betrug erhalten haben.
Und sie gelingt nicht deutschen Staatsangehörigen seltener als Menschen, äh die eine deutsche Staatsangehörigkeit haben. Ja.
Und was bedeutet das jetzt alles, dass diese doch sozial marginalisierte Gruppe nicht mehr in Hass kommt. Zunächst mal würde man ja sagen
Ja, ist doch gut. Ähm also nicht in Haft sein ist nicht in Haft sein, es ist doch positiv
Das würde ich grundsätzlich äh dem würde ich vollkommen zustimmen. Allerdings ist es ja ähm so, dass die Hass eben aufgeschoben ist. Sie ist nicht.
Erlassen per se oder es ist auch nicht zu erwarten, dass es einen Erlass gibt. Das heißt, die Menschen haben so ein Damoklesschwert über sich und.
Warten letztlich auf eine Inhaftierung. Über solche Phasen des Wartens auf eine so ja einschneidende Situation,
wissen wir aus einer Studie aus Norwegen, wo es ganz üblich ist, dass auch normale Freiheitsstrafen gefangene
einige Wochen bis Monate warten bis sie ihre Haft antreten können dass das eine enorme psychische Belastung für die Betroffenen ist eben
von all dem, wie man sich so im Gefängnis ausmalt, ähm von all den Ängsten, die damit einhergehen, Sorge vor Gewalt, Sorge, Sorge, vor allem Möglichen, auch vor dem Automomieverlust ähm,
führen nicht zuletzt dadurch, dass in der Zeit, in der man noch draußen ist, wichtige Lebensaufgaben aufgeschoben werden,
und es nicht zu einer richtigen ähm ja zum Umgang mit aktuellen anstehenden Problemen kommt.
Vielleicht stellen sie sich die Frage, na ja, jetzt haben die ja Zeit gewonnen und müssen ja letztlich nur Geld bezahlen. Die könnten ja jetzt auch die Zeit nutzen die Betroffenen und sagen ja dann spare ich jetzt das Geld und äh
überweise den Betrag, aber ich denke, dass die Daten, die ich Ihnen vorgestellt habe
deutlich gemacht haben, dass Geld hier eben nicht etwas ist, was im Überfluss vorhanden ist. Deshalb wir können es nicht wissen, da müssen wir abwarten, wie es wie das ausfallen wird, aber meine Vermutung wäre, dass ein eine Zahlung jetzt ähm eher selten gelingen wird
In den meisten Fällen die Menschen eben einfach später der Satzstrafe antreten. Ich danke ihnen ganz herzlich für ihre Aufmerksamkeit und freue mich jetzt sehr auf die Diskussion mit ihnen.