Heiko Giebler: Verhältnismäßigkeit, soziale Verträglichkeit oder demokratische Legitimität? Bedingungsfaktoren der Akzeptanz von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in vergleichender, experimenteller Perspektive

Derzeit versuchen Regierungen weltweit, die Corona-Pandemie einzud√§mmen und greifen zu diesem Zweck h√§ufig zu drastischen Ma√ünahmen, die u.a. massiv Freiheitsrechte einschr√§nken. Entsprechend stehen die Ma√ünahmen auch in der Kritik und es stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen die B√ľrger:innen die restriktiven Ma√ünahmen einhalten.

In seinem Vortrag vom 21. April pr√§sentierte Heiko Giebler erste Ergebnisse aus einer eigenen Studie, die den Einfluss der Verh√§ltnism√§√üigkeit der Ma√ünahmen, der sozialen Vertr√§glichkeit und der (demokratischen) Legitimit√§t der Entscheidung pr√ľft. Zu diesem Zweck haben er und seine Co-Autor:innen in 11 europ√§ischen L√§ndern Ende 2020 ein Umfrageexperiment durchgef√ľhrt und die Befragten mit fiktiven Szenarien konfrontiert, in denen das Ausma√ü der Pandemie, die demokratische Qualit√§t des Entscheidungsprozesses und die Existenz eines wirtschaftlichen Hilfsplans, nicht aber die einschr√§nkenden Ma√ünahmen variiert wurden. Erste Ergebnisse verweisen darauf, dass die demokratische Qualit√§t der Entscheidung im Vergleich zu den beiden anderen Dimensionen eine eher geringere Rolle f√ľr das Einhalten der Bestimmungen spielt und dass sich Erwartungen √ľber das Verhalten der Gesellschaft an sich nicht auf die individuelle Akzeptanz auswirken.

Weitere Autor:innen der Studie sind Bernhard Weßels und Constanza Sanhueza.

Heiko Giebler ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung “Demokratie und Demokratisierung” und Leiter des Projekts “Politische Legitimit√§t in Krisenzeiten” (PolLegKris) am WZB sowie Leiter einer Forschungsgruppe im Exzellenzcluster “Contestations of the Liberal Script” an der Freien Universit√§t Berlin.

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Florian Binder

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Heiko Giebler

Uta R√ľchel und Bastian Rottinghaus: Freiheit(en) in unsicheren Zeiten

In ihrem Vortrag vom 27. Januar 2021 stellten Uta R√ľchel und Bastian Rottinghaus¬†die Ergebnisse einer deutschlandweiten Umfrage zur Einsch√§tzung der Freiheitseinschr√§nkungen vor.

Ziel der Umfrage war es, eine detailliertere Besch√§ftigung mit dem Grundgesetz im Kontext der Corona-Pandemie anzuregen. Erfragt wurde die individuelle Sichtweise auf die eigene Betroffenheit von Grundrechtseinschr√§nkungen sowie das Vertrauen in Regierung und Justiz. Auch ging es um die Bedeutung von Medien und sozialen Netzwerken und die Wahrnehmung √∂ffentlicher Grundrechtsdebatten.

Uta R√ľchel hat Soziologie, Politik und Erziehungswissenschaften studiert. Bei¬†der Non-Profit-Organisation WIR MACHEN DAS leitet sie das Projekt ‚ÄěDemokratie? Eine Frage der Verfassung!‚Äú.

Bastian Rottinghaus ist Soziologe und freiberuflicher Berater. Er beschäftigt sich vor allem mit Erhebungsverfahren und hat die Ergebnisse der Umfrage ausgewertet.

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Charlotte Jöster-Morisse

Aladin El-Mafaalani: Shutdown der offenen Gesellschaft

In seinem Vortrag mit dem Titel ‚ÄěShutdown der offenen Gesellschaft‚Äú ging Aladin El-Mafaalani der Fragen nach, was die Corona-Krise f√ľr die offene Gesellschaft bedeutet, welche Paradoxien in der Krise zum Vorschein treten und inwieweit es sich um eine Krise der Offenheit handelt.

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Ellen von den Driesch