Heiko Giebler: Verhältnismäßigkeit, soziale Verträglichkeit oder demokratische Legitimität? Bedingungsfaktoren der Akzeptanz von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in vergleichender, experimenteller Perspektive

Derzeit versuchen Regierungen weltweit, die Corona-Pandemie einzudämmen und greifen zu diesem Zweck häufig zu drastischen Maßnahmen, die u.a. massiv Freiheitsrechte einschränken. Entsprechend stehen die Maßnahmen auch in der Kritik und es stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen die Bürger:innen die restriktiven Maßnahmen einhalten.

In seinem Vortrag vom 21. April präsentierte Heiko Giebler erste Ergebnisse aus einer eigenen Studie, die den Einfluss der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen, der sozialen Verträglichkeit und der (demokratischen) Legitimität der Entscheidung prüft. Zu diesem Zweck haben er und seine Co-Autor:innen in 11 europäischen Ländern Ende 2020 ein Umfrageexperiment durchgeführt und die Befragten mit fiktiven Szenarien konfrontiert, in denen das Ausmaß der Pandemie, die demokratische Qualität des Entscheidungsprozesses und die Existenz eines wirtschaftlichen Hilfsplans, nicht aber die einschränkenden Maßnahmen variiert wurden. Erste Ergebnisse verweisen darauf, dass die demokratische Qualität der Entscheidung im Vergleich zu den beiden anderen Dimensionen eine eher geringere Rolle für das Einhalten der Bestimmungen spielt und dass sich Erwartungen über das Verhalten der Gesellschaft an sich nicht auf die individuelle Akzeptanz auswirken.

Weitere Autor:innen der Studie sind Bernhard Weßels und Constanza Sanhueza.

Heiko Giebler ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung “Demokratie und Demokratisierung” und Leiter des Projekts “Politische Legitimität in Krisenzeiten” (PolLegKris) am WZB sowie Leiter einer Forschungsgruppe im Exzellenzcluster “Contestations of the Liberal Script” an der Freien Universität Berlin.

Transkript

Das Transkript zur Episode ist hier abrufbar. ACHTUNG: Das Transkript wird automatisch durch wit.ai erstellt und aus zeitlichen Gründen NICHT korrigiert. Fehler bitten wir deshalb zu entschuldigen.

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Florian Binder

Uta Rüchel und Bastian Rottinghaus: Freiheit(en) in unsicheren Zeiten

In ihrem Vortrag vom 27. Januar 2021 stellten Uta Rüchel und Bastian Rottinghaus die Ergebnisse einer deutschlandweiten Umfrage zur Einschätzung der Freiheitseinschränkungen vor.

Ziel der Umfrage war es, eine detailliertere Beschäftigung mit dem Grundgesetz im Kontext der Corona-Pandemie anzuregen. Erfragt wurde die individuelle Sichtweise auf die eigene Betroffenheit von Grundrechtseinschränkungen sowie das Vertrauen in Regierung und Justiz. Auch ging es um die Bedeutung von Medien und sozialen Netzwerken und die Wahrnehmung öffentlicher Grundrechtsdebatten.

Uta Rüchel hat Soziologie, Politik und Erziehungswissenschaften studiert. Bei der Non-Profit-Organisation WIR MACHEN DAS leitet sie das Projekt „Demokratie? Eine Frage der Verfassung!“.

Bastian Rottinghaus ist Soziologe und freiberuflicher Berater. Er beschäftigt sich vor allem mit Erhebungsverfahren und hat die Ergebnisse der Umfrage ausgewertet.

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