Heiko Giebler: Verhältnismäßigkeit, soziale Verträglichkeit oder demokratische Legitimität? Bedingungsfaktoren der Akzeptanz von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in vergleichender, experimenteller Perspektive

Derzeit versuchen Regierungen weltweit, die Corona-Pandemie einzud√§mmen und greifen zu diesem Zweck h√§ufig zu drastischen Ma√ünahmen, die u.a. massiv Freiheitsrechte einschr√§nken. Entsprechend stehen die Ma√ünahmen auch in der Kritik und es stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen die B√ľrger:innen die restriktiven Ma√ünahmen einhalten.

In seinem Vortrag vom 21. April pr√§sentierte Heiko Giebler erste Ergebnisse aus einer eigenen Studie, die den Einfluss der Verh√§ltnism√§√üigkeit der Ma√ünahmen, der sozialen Vertr√§glichkeit und der (demokratischen) Legitimit√§t der Entscheidung pr√ľft. Zu diesem Zweck haben er und seine Co-Autor:innen in 11 europ√§ischen L√§ndern Ende 2020 ein Umfrageexperiment durchgef√ľhrt und die Befragten mit fiktiven Szenarien konfrontiert, in denen das Ausma√ü der Pandemie, die demokratische Qualit√§t des Entscheidungsprozesses und die Existenz eines wirtschaftlichen Hilfsplans, nicht aber die einschr√§nkenden Ma√ünahmen variiert wurden. Erste Ergebnisse verweisen darauf, dass die demokratische Qualit√§t der Entscheidung im Vergleich zu den beiden anderen Dimensionen eine eher geringere Rolle f√ľr das Einhalten der Bestimmungen spielt und dass sich Erwartungen √ľber das Verhalten der Gesellschaft an sich nicht auf die individuelle Akzeptanz auswirken.

Weitere Autor:innen der Studie sind Bernhard Weßels und Constanza Sanhueza.

Heiko Giebler ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung “Demokratie und Demokratisierung” und Leiter des Projekts “Politische Legitimit√§t in Krisenzeiten” (PolLegKris) am WZB sowie Leiter einer Forschungsgruppe im Exzellenzcluster “Contestations of the Liberal Script” an der Freien Universit√§t Berlin.

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