Derzeit versuchen Regierungen weltweit, die Corona-Pandemie einzudämmen und greifen zu diesem Zweck häufig zu drastischen Maßnahmen, die u.a. massiv Freiheitsrechte einschränken. Entsprechend stehen die Maßnahmen auch in der Kritik und es stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen die Bürger:innen die restriktiven Maßnahmen einhalten.
In seinem Vortrag vom 21. April präsentierte Heiko Giebler erste Ergebnisse aus einer eigenen Studie, die den Einfluss der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen, der sozialen Verträglichkeit und der (demokratischen) Legitimität der Entscheidung prüft. Zu diesem Zweck haben er und seine Co-Autor:innen in 11 europäischen Ländern Ende 2020 ein Umfrageexperiment durchgeführt und die Befragten mit fiktiven Szenarien konfrontiert, in denen das Ausmaß der Pandemie, die demokratische Qualität des Entscheidungsprozesses und die Existenz eines wirtschaftlichen Hilfsplans, nicht aber die einschränkenden Maßnahmen variiert wurden. Erste Ergebnisse verweisen darauf, dass die demokratische Qualität der Entscheidung im Vergleich zu den beiden anderen Dimensionen eine eher geringere Rolle für das Einhalten der Bestimmungen spielt und dass sich Erwartungen über das Verhalten der Gesellschaft an sich nicht auf die individuelle Akzeptanz auswirken.
Weitere Autor:innen der Studie sind Bernhard Weßels und Constanza Sanhueza.
Heiko Giebler ist wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“ und Leiter des Projekts „Politische Legitimität in Krisenzeiten“ (PolLegKris) am WZB sowie Leiter einer Forschungsgruppe im Exzellenzcluster „Contestations of the Liberal Script“ an der Freien Universität Berlin.
Transkript
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